Haushaltsdefizit 2011 von 45,6 Mio. Euro auf 32,2 Mio. Euro verringert

Lahn-Dill-Kreis legt Prognose für 2011 vor.

Lahn-Dill / Biedenkopf | 20.02.2012

Die Prognose für den Jahresfehlbetrag 2011 des Lahn-Dill-Kreises beträgt nach Mitteilung von Landrat Wolfgang Schuster rund 32,2 Mio. Euro. Damit sei eine Verbesserung im Haushaltsvollzug des Haushaltsjahres 2011 in Höhe von 13,4 Mio. Euro erzielt worden. Wie Landrat Schuster weiter erläuterte, konnte die Summe der ordentlichen Erträge um rund 7 Mio. Euro gesteigert werden. Dem gegenüber konnten die Aufwendungen um rund 4,8 Mio. Euro gesenkt werden. Dazu kommen noch Verbesserungen beim Finanzergebnis durch geringeren Zinsaufwand, sodass insgesamt die deutliche Ergebnisverbesserung erreicht werden konnte.

Die einzelnen wesentlichen Verbesserungen stellen sich wie folgt dar:
 
·       Gebühreneinnahmen + 1,0 Mio. Euro,
·       höhere Zuweisungen für das Bildungs- und Teilhabepaket + 3,2 Mio. Euro,
·       höhere Bundes- und Landeszuweisungen zur Beseitigung von Winterschäden an Kreisstraßen, im Rahmen der Grundsicherung im Alter sowie weiteren Zuweisungen für den Bereich Soziales und Integration + 1,8 Mio. Euro.
·       Durch die Nichtbesetzung bzw. zeitverzögerte Besetzung offener Planstellen wurde eine Verbesserung von rund + 1,1 Mio. Euro erzielt.
·       Besonders verweist Landrat Schuster darauf, dass durch die erheblichen Investitionen, die der Landkreis in den vergangenen Jahren in Schulen getätigt hat, auch eine deutliche Senkung der Energieaufwendungen bei Schulgebäude erreicht werden konnte. Zusammen mit anderen Maßnahmen konnten dort rund 1,8 Mio. Euro eingespart werden.
 
Ferner machte Landrat Wolfgang Schuster deutlich, dass trotz der deutlichen Ergebnisverbesserung nach wie vor ein Fehlbetrag in erheblicher Höhe vorhanden sei. Auch für 2012 werde mit einem deutlichen Fehlbetrag gerechnet. Der Landkreis werde daher an seiner sparsamen Mittelbewirtschaftung und dem konsequenten Konsolidierungskurs festhalten. Eine Ausweitung bei freiwilligen Leistungen komme beispielsweise nicht in Betracht, so Landrat Schuster.
 
Zu den Ursachen des Fehlbetrages teilt Landrat Schuster noch mit, dass die Aufwendungen des Lahn-Dill-Kreises seit Jahren tendenziell leicht steigen. Dies sei insbesondere bei den Transferleistungen der Fall, die seit 2001 von 66,8 Mio. Euro auf 97,8 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2011 gestiegen sind. Wegen der hohen, auf Gesetz beruhenden Aufgabendichte bestünden kreisseitig nur wenig Einflussmöglichkeiten auf die Ausgabenseite. Deshalb sei es besonders problematisch, dass die Einnahmen des Landkreises über die vergangenen 10 Jahre sehr stark schwanken. Im schlechtesten Jahr der vergangenen 10 Jahre betrugen die Einnahmen aus den wichtigsten Ertragsarten Schlüsselzuweisungen, Kreis- und Schulumlage beispielsweise 116,4 Mio. Euro während sie im besten Jahr 2009 176,3 Mio. Euro betrugen. Schwankungsbreiten von rund einem Drittel bei der Ertragsseite könnten aufwandsseitig nicht kompensiert werden, so Landrat Wolfgang Schuster abschließend.

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